Auszug - Vorbereitung Haushalt 2019
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vom Ausschussvorsitzenden werden die Eckwerte des Haushaltsentwurfs vorgetragen. Anschließend werden die einzelnen Haushaltspositionen mit folgenden Bemerkungen/Änderungen besprochen:
PSK | Änderung | HH-Ansatz (neu) | Bemerkung |
111020. 5431010 | 0 | 200 | Die Internet EU-Domänen sind nach wie vor reserviert. Es ist beabsichtigt zu besprechen, ob diese weiterhin reserviert bleiben sollen. |
1221010. 5271000 | -2.500 | 0 | Regelmäßig sind bestattungspflichtige Personen vorhanden. Ggf. können APL durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt werden. |
126000. 5261000 | 8.000 | 10.000 | Beschaffung von Einsatzjacken und –hosen (einheitliche Ausstattung FFW-Mitglieder) |
218200. 5313020 | 0 | 22.400 | Bei der Schulverbandsumlage werden noch Änderungen erwartet. Der FinA hat aber noch nicht getagt. |
511000. 5431070 | 1.000 | 6.000 | Es soll ein Immissionsgutachten wegen Ausweisung eines Baugebietes beauftragt werden. |
531000. 4511000 | 1.300 | 10.000 | Die Konzessionsabgaben (Strom) sind vermutlich zu gering geschätzt. |
533000. 4321000 | 0 | 21.000 | Eine Neukalkulation der Wassergebühr erfolgt zum Haushaltsjahr 2020. |
541000. 5221000 | -20.000 | 15.000 | Größere Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen sollen nicht erfolgen. |
541000. 5441000 | -500 | 0 | Ein Vertrag mit dem BAD ist nicht vorgesehen. |
541000. 4461000 | -500 | 6.500 | Die Deponieentschädigung ist vermutlich zu hoch geschätzt. |
545000. 5221000 | 3.000 | 10.000 | Der Winterdienst soll inkl. Streumittel ausgeschrieben vergeben werden. |
545000. 5271010 | -1.500 | 500 | Keine Beschaffung von Streumittel für den Winterdienst. |
573010. 5211000 | 2.000 | 12.000 | Elektroanlagen für Dorfgemeinschaftshaus (nach der Sitzung mitgeteilt) |
573010. 5271010 | 400 | 1.000 | Die Ersatzbeschaffung von Tischen ist vorgesehen. |
611000. 5372002 | 0 | 60.000 | Bei der Amtsumlage werden noch Änderungen erwartet. Der FinA hat aber noch nicht getagt. |
611000. 4013000 | 3.000 | 106.000 | Die Gewerbesteuer wurde mit einem Hebesatz von 350 % geschätzt. Der Hebesatz beträgt aber 370 %. |
612000. 5323000 | 0 | 1.000 | Bei der Schulverbandsumlage (Tilgungsleistungen) werden noch Änderungen erwartet. Der FinA hat aber noch nicht getagt. |
111000. 0791000 | 4.500 | 4.500 | Beschaffung von 9 Tablet-PC inkl. Zubehör (elektronische Gremienarbeit). |
126000. 0791000 | 1.000 | 1.500 | Beschaffung Hohlstrahlrohr und C-Schläuche |
126000. 0891000 | 700 | 700 | Beschaffung von 2 Werkzeugschränken |
218200. 1991001 | 0 | 2.700 | Bei der Schulverbandsumlage (Investitionen) werden noch Änderungen erwartet. Der FinA hat aber noch nicht getagt. |
531000. 1113000 | 106.000 | 106.000 | Erhöhung Beteiligung SH-Netz AG (nur wenn entsprechende Finanzmittel vorhanden sind; keine Kreditaufnahme) |
541000. 0450000 | -24.000 | 1.000 | Bau des Radweges erst 2020. 2019 Förderanträge stellen + Planung evtl. Grunderwerb o. ä. |
541000. 0791000 | 500 | 500 | Beschaffung eines handgeführten Rasenmähers. |
551010. 0800000 | 0 | 0 | Sofern Spenden über Windkraftanlagen eingehen, könnte eine außerplanmäßige Beschaffung von Spielgeräten erfolgen. |
611000. 1991001 | 0 | 1.600 | Bei der Amtsumlage (Investitionen) werden noch Änderungen erwartet. Der FinA hat aber noch nicht getagt. |
Beschlussvorschlag:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 mit den in der Anlage dargestellten Positionen und den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0