Auszug - Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Sitzung wird von 20:35 Uhr bis 20:45 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Der Sachverhalt wurde zuvor bereits im Finanzausschuss beraten.
Die Wehrführer berichtet über die Notwendigkeit zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Dies ist unter anderem notwendig aufgrund von Vorgaben aus dem Feuerwehrbedarfsplan des Landes. Aufgrund dessen wird eine Risikoanalyse durchgeführt. Dies führt in einem Punktesystem zu einer Einstufung in eine Risikoklasse. Hieraus ergeben sich die zu erfüllenden Anforderungen.
Die Gemeinde Tensfeld gehört zur Risikoklasse drei von fünf.
Zur Erfüllung der Anforderungen ist es in der Gemeinde Tensfeld nötig, eine Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeugs durchzuführen.
Beispielsweise müssen wegen der neuen Alarm- und Ausrückordnung nun auch die Bundes- und Landesstraßen betrachtet werden.
Die Frist zur Beantragung von Fördermitteln endet am 30.09.2020.
Derzeit besitzt die Wehr ein LF 8/6. Zukünftig wird ein HLF 10 benötigt.
Der Wehrführer erstellt momentan den neuen Feuerwehrbedarfsplan. Dieser wird der Gemeindevertretung nach Fertigstellung zur Verfügung gestellt.
Die Ausschreibung wird europaweit erfolgen müssen.
Der Hilfeleistungssatz sollte bereits im kommenden Jahr beschafft werden.
Beschlussvorschlag:
1. Die Gemeindevertretung befürwortet die Ersatzbeschaffung für ein Feuerwehrzeug grundsätzlich. Sie bittet den Wehrführer, die Anforderungen zu ermitteln und das weitere Vorgehen mit der Verwaltung zu beraten. Das Ergebnis soll der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
2. Die Anschaffung eines Hilfeleistungssatzes soll für das Haushaltsjahr 2021 eingeplant werden
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0