Auszug - Vorbereitung Haushalt 2022
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Wortprotokoll |
Frau Eglinski berichtet über den Sachstand der Haushaltsvorbereitungen 2022. Es fehlen noch endgültige Zahlen u.a. für den Bereich der Städtebauförderung / Ortsplanung, Ersatzbau R.-H.- Schule und 3- Feld- Sporthalle.
Herr Krille berichtet dazu, dass es Überlegungen für ein 4. Feld mit Tribüne gibt, sofern eine 100 prozentige Förderung möglich ist. Hier gibt es aber noch Gesprächsbedarf.
Herr Krille bittet zudem um Prüfung, ob für den Umbau der Mensa ein Förderantrag gestellt werden kann.
Laut Herrn Krille sollte das alte Feuerwehrgebäude in Stand gesetzt und dafür 100.000,- € veranschlagt werden. Natürlich sollte man auch über weitere Förderanträge hierfür nachdenken.
Des Weiteren wünscht Herr Krille die Einplanung von pauschal 300.000,- € für Grunderwerb.
Auch sollte darüber nachgedacht werden, Geld für Spielgeräte im Haushalt 2022 zu veranschlagen.
Frau Eglinski macht darauf aufmerksam, dass nach dem Haushaltserlass eine Umsetzungsquote der Investitionen von 60 % vorgegeben ist.
Frau Wartak berichtet von der Ausschusssitzung Bildung und Soziales der Gemeinde Trappenkamp und listet auf, welche Gelder zur Verfügung gestellt werden müssten:
OGS:
- Wasserspender für 3.000,- €
Grundschule:
- Türschloss evtl. mit Summer / Gegensprechanlage für 8.000,- €
KiTa Pusteblume:
- Erneuerung Fenster- und Terrassentüren, Betrag ist der Finanzabteilung bereits bekannt
- Nachrüstung WC in der U3- Gruppe (Familien Gruppe / Hasengruppe) wurde gesetzlich vorgegeben: 3.000,- €
- Die bereits genehmigten Haushaltsmittel zur Anschaffung von 2 Hütten (für Geräte und den Hausmeister) sollen in das Jahr 2022 übertragen werden, da eine Anschaffung bisher noch nicht erfolgte
Bücherei:
- Lizenzgebühr für Streamingdienst „filmfriends“: 1.000,- €
- Berücksichtigung von Stundenerhöhungen
Jugendzentrum:
- Für den Ferienpass werden 500,00 € beantragt, dieser Betrag wird über den Amtshaushalt laufen
Frau Niels berichtet, dass im nächsten Jahr für das Schulschwimmen eine Gebühr i.H.v. 20,- € je angefangene Stunde geplant ist.
Es soll eine Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Waldschwimmbad geben, wonach für geschlossene Gruppen der o.g. Gebührensatz angedacht ist und ein Schwimmkurs für Kinder und Jugendliche 60,- € (10 Termine inkl. Prüfungsgebühr) kosten soll.
Herr Barkow teilt mit, dass am 13.11.2021 um 09:00 Uhr in der Mensa der R.-H.-Schule die Haushaltsklausur stattfinden wird. Es wird über den Haushaltsentwurf beraten, so dass bei der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 29.11.2021 darüber beraten werden und der Haushalt 2022 in der Gemeindevertretersitzung am 09.12.2021 beschlossen werden könnte.
Da die Haushaltsklausur keine offizielle Sitzung ist, wird keine offizielle Vorlage von der Verwaltung erstellt.
Herr Barkow erhält von der Finanzabteilung entsprechende Zahlen der Haushaltsvorbereitungen 2022 und gibt diese an die Teilnehmer der Haushaltsklausur weiter.
Frau Eglinski berichtet auf Nachfrage von Herrn Barkow über die voraussichtlichen Steuereinnahmen.
Herr Krille verlässt die Sitzung.