Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020  
02GV/20/057  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Anfrage 1: Pflanzinsel Neubaugebiet      
Ö 5.2  
Anfrage 2: Antrag der Wählergemeinschaft - Seniorenresidenz      
Ö 5.3  
Anfrage 3: Knickpflege Segeberger Landstraße      
Ö 5.4  
Anfrage 4: Antrag B430      
Ö 5.5  
Anfrage 5: Förderung von Kindertagesstätten      
Ö 5.6  
Anfrage 6: Zeiterfassung Bauhof      
Ö 5.7  
Anfrage 7: Imkers Ruh      
Ö 5.8  
Anfrage 8: Abgesenkter Bordstein      
Ö 5.9  
Anfrage 9: Einladung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus      
Ö 5.10  
Anfrage 10: Sachstandsbericht zur Ortsentwicklung      
Ö 6     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6.1  
Frage 1: Kitaneubau      
Ö 6.2  
Frage 1: Tempo 70 Richtung Tarbek      
Ö 7  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Schutz des gemeindlichen Logos      
Ö 8  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 O/2020/216/02GV-1-1  
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek  
VO/2020/267/02GV  
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Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Herstellung eines Geh-/Radweges entsprechend der vorgeschlagenen Variante     1 oder 2 
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, wegen des erforderlichen Grunderwerbs Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu führen.
  3.  Die erforderlichen Finanzmittel sind entsprechend der gewählten Variante im Haushalt 2021 zu veranschlagen und Fördermittel zu beantragen.
  4. Mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.
  5. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer Förderzusage. 

 

 

 

 
   
    20.10.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Herstellung eines Geh-/Radweges entsprechend der vorgeschlagenen Variante 2.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, wegen des erforderlichen Grunderwerbs Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu führen.
  3.  Die erforderlichen Finanzmittel sind entsprechend der gewählten Variante im Haushalt 2021 zu veranschlagen und Fördermittel zu beantragen.
  4. Mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.
  5. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer Förderzusage.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 
   
    10.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Herstellung eines Geh-/Radweges entsprechend der vorgeschlagenen Variante 2. 
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, wegen des erforderlichen Grunderwerbs oder alternativ eines langfristigen Pachtvertrages, Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu führen.
  3.  Die erforderlichen Finanzmittel sind entsprechend der gewählten Variante im Haushalt 2021 zu veranschlagen und Fördermittel zu beantragen.
  4. Mit der weiteren Planung und Durchführung der Maßnahme soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.
  5. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt einer Förderzusage. 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 
Ö 10  
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
 VO/2020/292/02GV  
Ö 11  
Finanzbericht III. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
 VO/2020/321/02GV  
Ö 12     Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 12.1  
Frage 1: Ausbau Silgen Bargen      
Ö 12.2  
Frage 2: Mikrofonanlage      
N 13     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Wasserwerk      
N 14     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Klärwerk      
N 15     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die/den Aktualisierung/Neuabschluss von Versicherungen für die Pumpstationen      
N 16     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung der Räumlichkeiten Kieler Tor 7      
N 17     Verkauf eines Flurstücks      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse