Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2021 | 02GV/21/059 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Satzung; Hier: Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Bornhöved | VO/2020/229/02GV | |||||
Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2021/050/02GV | |||||
Ö 9 | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) | VO/2021/030/02GV | |||||
Ö 10 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | VO/2021/010/02GV | |||||
Ö 11 | Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved | VO/2020/392/02GV | |||||
Ö 12 | Antrag der Wählergemeinschaft Bornhöved auf Errichtung einer Seniorenresidenz | VO/2021/038/02GV | |||||
Ö 13 | Umgestaltung des Platzes vor der Sventana-Schule in der Feldstraße | VO/2021/035/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, mit den Planungsleistungen für die Umgestaltung des Platzes vor der Schule ein Freiraumplanungsbüro zu beauftragen. Die Maßnahme ist auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
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11.02.2021 - Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Ortsentwicklung empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Gemeindevertretung beschließt, mit den Planungsleistungen für die Umgestaltung des Platzes vor der Schule ein Freiraumplanungsbüro zu beauftragen. Die Maßnahme ist auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
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25.02.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, mit den Planungsleistungen für die Umgestaltung des Platzes vor der Schule ein Freiraumplanungsbüro zu beauftragen. Die Maßnahme ist auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Folgende Vergabekriterien werden beschlossen: Der Anbieter muss leistungsfähig sein, Referenzen für diesen Bereich nachweisen können und eine zeitnahe Umsetzung garantieren. Außerdem erfolgt folgende Gewichtung: Angebotspreis (40%), zeitnahe Umsetzung (30%), Referenzen / Erfahrung (30%).
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 14 | Informationen über die geplante Festlegung des Sanierungsgebietes für den Bereich des Ortszentrums der Gemeinde Bornhöved | VO/2021/037/02GV | |||||
Ö 15 | Freilegung der Fläche des Grundstückes "Kieler Tor 7" im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen | VO/2021/039/02GV | |||||
Ö 16 | Beschlüsse zur städtebaulichen Entwicklung des Ortskerns 1. Änderung des Beschlusses zur Ausschreibung der Planungsleitungen für den Neubau der Kita 2. Hinzuziehung eines Wettbewerbsbetreuungsbüros für die Begleitung des städtebaulichen Wettbewerbs 3. Erarbeitung einer Machbarkeitsstudio für die Entwicklung des Ortskerns | VO/2021/060/02GV | |||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 18 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
N 19 | Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita"Eris Arche" | ||||||
N 20 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verlegung von Kabeltrassen über Gemeindegrund | ||||||
N 21 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Stromverbrauch im Heimatmuseum | ||||||
N 22 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung von Räumlichkeiten Kuhberg 1 | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||