Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Verpflichtung der Ausschussmitglieder | ||||||
Ö 3 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2018 | 05BauA/18/024 | |||||
Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit Teil 1 | ||||||
Ö 7 | Beratung über den Zustand der Schmutzwasserentsorgungsanlage im Ortsbereich | ||||||
Ö 7.1 | Geruchsbelästigung | ||||||
Ö 7.2 | Verlauf der Leitungen | ||||||
Ö 8 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2018/002/05GV-1 | |||||
Ö 9 | Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials | VO/2018/114/05GV | |||||
Ö 10 | Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche | VO/2018/160/05GV | |||||
Ö 11 | Wegeunterhaltung Hier: landwirtschaftlicher Weg hinter der Siedlung Am Ringreiterplatz | VO/2018/362/05GV | |||||
Ö 12 | Ortsumgehung: Stellungnahme zum Schreiben des Verkehrsministeriums | VO/2018/368/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
|
|||||||
19.09.2018 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 12 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dass ein Antwortschreiben an das Ministerium mit Aufführungen folgender Sachverhalte verschickt wird: - Hinweis auf die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr - Fußwege zu klein für Radfahrer und Fußgänger - erhöhte Lärmbelästigung muss durch Anwohner hingenommen werden - Erhaltung der Gebäude an der Dorfstraße. - neue Verkehrszählung ist durchzuführen, aufgrund des steigenden Kieslast-Verkehr
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
26.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 24 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten ein Antwortschreiben an das Ministerium verschickt, unter Berücksichtigung der folgenden Sachverhalte: - Hinweis auf die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr - Fußwege zu klein für Radfahrer und Fußgänger - erhöhte Lärmbelästigung muss durch Anwohner hingenommen werden - Erhaltung der Gebäude an der Dorfstraße - Dorfstraße hat teilweise nur eine Breite von 6 Metern - steigender Kieslast-Verkehr - neue Verkehrszählung ist durchzuführen, aufgrund des steigende Kieslast-Verkehr
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
Ö 13 | Förderprojekt Mönchsweg | VO/2018/369/05GV | |||||
Ö 14 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
Ö 14.1 | Damsdorfer Straße | ||||||
Ö 14.2 | Tarbeker Straße | ||||||
Ö 14.3 | Hohlehorstweg | ||||||
Ö 14.4 | Badeinsel | ||||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit Teil 2 | ||||||
Ö 15.1 | Damsdorfer Straße | ||||||