Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende beantragt, dass der TOP 8 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen wird.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der TOP 8 wird nicht öffentlich beraten
Der Vorsitzende beantragt, dass folgender Tagesordnungspunkt ergänzt wird:
TOP 9 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der Vorsitzende beantragt, dass die TOPs 6 und 7 untereinander getauscht werden, ebenso die TOPs 12 und 13.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Der Vorsitzende beantragt, den TOP 11 „Sachstand bauliche Maßnahmen in der Kita“ in den TOP „Beratung und ggfs. Beschlussfassung über bauliche Maßnahmen in der Kita“ abzuändern.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Demnach ändert sich die Tagesordnung ab TOP 5 wie folgt:
TOP 6 Beratung über die aktuellen Voraussetzungen für eine weitere
Dorfentwicklung
TOP 7 Feststellung des Bauflächenpotenzials in der Gemeinde Schmalensee
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Leistungen
zur Baulückenerfassung.
nicht öffentlicher Teil:
TOP 8 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet „Südlich Belauer
Straße, Belauer Straße 41, 41 a – 41 f“
öffentliche Sitzung:
TOP 9 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
TOP 10 Sachstand Auftragsvergabe Ladestation E-Mobile
TOP 11 Sachstand Sporthalle /LED-Beleuchtung
TOP 12 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über bauliche Maßnahmen in der Kita
TOP 13 Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses
Ausschusses
TOP 14 Einwohnerfragezeit (Teil 2)