Auszug - I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 der Gemeinde Trappenkamp
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Sachverhalt wird durch den Vorsitzenden erläutert, anschließend schlägt der Vorsitzende eine weitere Änderung im Bereich der Gewerbesteuer vor.
Durch den Gemeindedezernenten wird weiterhin eine Änderung im Bereich der Schulkostenbeiträge vorgeschlagen. Die Verwaltung ergänzt hier um weitere Möglichkeiten, im Bereich der Schulkostenbeiträge Aufwendungen einzusparen.
Anschließend erfolgt eine Beratung über Einsparmöglichkeiten und eine Vorstellung des möglichen neuen Jahresergebnisses durch den Vorsitzenden.
Weiter Änderungen am vorgelegten Nachtrag werden aus dem Plenum nicht eingebracht.
Es ergeben sich daher folgende Änderungen an dem vorgelegten Nachtrag:
PSK | Bezeichnung | Ansatz Nachtrag | Ansatz neu | Auswirkung |
611000.4013000 | GewSt-Erträge | 1.580.000 | 1.750.000 | +170.000 |
218290.5452010 | Schulkostenbeitr. Gemeinschaftssch. | 90.000 | 50.000 | +40.000 |
217000.5452010 | Schulkostenbeitr. Gymnasien | 112.000 | 107.000 | +5.000 |
611000.5372001 | GewSt-Umlage | 311.500 | 345.000 | -33.500 |
Im Anschluss erfolgt noch eine Thematisierung der Haushaltsposition zur Beschaffung neuer Geschwindigkeitsmessgeräte. Bürgermeister Krille sagt, er habe hierzu mehrere Angebote eingeholt. Gemeindevertreterin Musyal berichtet, sie habe erfahren, dass bereits Geräte beschafft wurden.
Weiterhin beanstandet Gemeindedezernent Schulz, dass der Bauhof im Vorbericht nicht als kostendeckend ausgewiesen wird. Hier sollte zukünftig über eine Anpassung der Stundensätze nachgedacht werden, um Kostendeckung herzustellen.
Der Vorsitzende formuliert denn nachstehenden Beschlussvorschlag mit den zugefügten Änderungen und gibt diesen zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Beschluss der I. Nachtrags-haushaltssatzung 2017 mit dem Ergebnis-, dem Finanz- und dem Stellenplan in der Fassung mit den beschlossenen Änderungen. Die Kreditobergrenze wird in Höhe des Saldos aus der Investitionstätigkeit angepasst. Des Weiteren wird die Kämmerei ermächtigt, im Zuge der endgültigen Planung notwendige Anpassungen vorzunehmen (z. B. Amtsumlage).
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Im Anschluss an die Abstimmung verlassen Gemeindevertreterin Schultz und Gemeindedezernent Schultz von 21:24 Uhr bis 21:25 Uhr den Sitzungsraum.