Auszug - Finanzbericht III. Quartal 2013 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes besteht Verunsicherung darüber, über welche Vorlage beraten wird und es wird mitgeteilt, dass nicht alle Ausschussmitglieder alle Sitzungsvorlagen erhalten hätten. Vom Protokollführer wird mitgeteilt, dass zu diesem TOP die bereits am 11.10.2013 verteilte Vorlage erneut behandelt wird. Es stellt sich heraus, dass die bürgerlichen Ausschussmitglieder die Haushaltssatzung mit den Anlagen nicht erhalten haben. Grund dafür ist der Umstand, dass zur Sitzung der Gemeindevertretung andere Vorlagen (Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Vorbericht) als zur vorbereitenden Sitzung des Finanzausschusses verteilt wurden und die neuen Vorlagen nur an die Gemeindevertreter/innen gingen.

In diesem Zusammenhang wird angeregt, neben der Nummerierung der Vorlagen eine E-Mail an die jeweils betroffenen Gremienmitglieder zu senden, wenn neue Vorlagen in „Allris“ eingestellt werden. Beim Kreis Segeberg wird diese Praxis geübt und diese erleichtert die Vorbereitung auf Sitzungen.

Vom Protokollführer wird auf Nachfrage mitgeteilt, dass sich der Quartalsbericht gegenüber der Sitzung vom 29.10.2013 nicht verändert hat. Ein Finanzbericht für das IV. Quartal liegt noch nicht vor, weil derzeit noch Buchungen mit Periodenabgrenzung auf das Vorjahr stattfinden. Weil sich der Finanzausschuss bereits in seiner Sitzung am 29.10.2013 mit dem vorliegenden Finanzbericht beschäftigt hat, wird der Bericht in dieser Sitzung nicht nochmals besprochen.

Nach der Mitteilung des Protokollführers, dass eine Beschlussfassung nicht erforderlich ist, wenn der Empfehlungsbeschluss vom 29.10.2013 nicht aufgeboben werden soll, findet eine Abstimmung nicht statt.

Hinweis der Verwaltung

Es besteht nach Beschluss vom 29.10.2013 die Empfehlung, folgende über- bzw. außerplanmäßigen neuen Aufwendungen/Auszahlungen zur Kenntnis zu nehmen bzw. zu genehmigen:

Ergebnisplan =    201,88 EUR (Einzelbeträge = 157,78 EUR + 44,10 EUR)

Finanzplan = 5.277,75 EUR (Einzelbeträge = 343,20 EUR + 4.181,27 EUR + 753,28 EUR)