Vorlage - VO/2017/168/07GV

Betreff:

Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Verfasser:

Peter Kruse

Aktenzeichen:

21-5

Federführend:

21-5 Bauen und Planen

Bearbeiter/-in:

Schwandt, Birgit

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek		Entscheidung
20.06.2017	12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit Beschluss vom 28.03.2017 hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek die Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Gemeinde Tarbek beschlossen. Dabei wurde versäumt, die Satzung vom 22.12.2000 aufzuheben.

Verwaltungsseitig wird empfohlen, die anliegende Nachtragssatzung zu beschließen, die die Aufhebung der Satzung vom 22.12.2000 zum Inhalt hat.

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die I. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Tarbek.

Anlage/n:

I. Nachtragssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	I. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Tarbek (14 KB)

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