Tagesordnung - 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2012 | 02GV/12/003 | |||||
Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragezeit Teil 1 | ||||||
Ö 5 | Antrag der BBI-Fraktion vom 03.09.2012 zur Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
Ö 6 | Bauliche Maßnahmen am Gebäude des Vicelin-Kindergartens | ||||||
Ö 7 | Beschilderung der Wanderwege Naturpark Holst. Schweiz | ||||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussempfehlung zum jährlichen Zuschuss an die VHS Trappenkamp/Bornhöved e. V. | ||||||
Ö 9 | Antrag auf Erlaubnis der institutionellen Tagespflege "Eri's Arche", Bornhöved | ||||||
Ö 10 | Aussprache über notwendige Sanierungsmaßnahmen an gemeindlichen Straßen, insbesondere im Bereich des im Zusammenhang mit der SÜVO verfilmten Teilgebietes 6 | ||||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussempfehlung zur Verfilmung gemäß SÜVO, Festlegung des nächsten Teilgebietes | ||||||
Ö 12 | Zukünftige Plakatierungsvorschriften und Standortermittlung für Plakatständer | ||||||
Ö 13 | Erschließungsmaßnahmen im Eichengrund | ||||||
13.06.2012 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Herr Bluhm betritt den Sitzungssaal und nimmt an der weiteren Beratung teil. Er wird über das Ergebnis der Beratung informiert. |
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04.10.2012 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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01.11.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 9 Stimmenthaltungen: 1
Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass eine Sanierung des Eichengrundes notwendig ist.
Herr Dockwarder stellt den Antrag, dass die Gemeindevertretung eine grundsätzliche Sanierung vorerst ohne Entscheidung einer Variante des Eichengrundes befürwortet und eine Bürgerversammlung einberufen werden soll, um Anregungen und Wünsche, wenn möglich zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
Herr Bünn fragt nach, ob eine Eigentümer-, Anwohner oder eine Einwohnerversammlung einberufen werden soll.
Nach kurzer Diskussion einigen sich die Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen darauf, dass alle Eigentümer, welche beitragspflichtig werden, eingeladen werden sollen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 18 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Auf Antrag von Herrn Kruse findet eine fünfminütige Unterbrechung in dem Zeitraum von 20.46 bis 20.51 Uhr statt. |
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13.12.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Ö 14 | Beratung über notwendige Unterhaltungsmaßnahmen am Regenrückhaltebecken und Überlaufbauwerk in der Alten Plöner Chaussee | ||||||
Ö 15 | Beratung und Beschluss zur Beleuchtung der Bushaltestelle am Stromberg/Hornsweg | ||||||
Ö 16 | Antrag auf Erneuerung der Seepromenade | ||||||
Ö 17 | Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes im Silgen Bargen | ||||||
Ö 18 | Einwohnerfragezeit Teil 2 | ||||||
N 19 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 20 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 21 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 22 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 23 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 24 | Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Kirchenland und zum Erwerb der erforderlichen Flächen | ||||||