Amt Bornhöved
 

Vorlage - VO/2016/840/10GV  

Betreff: Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Peter KruseAktenzeichen:21-5/10/020.052
Federführend:21 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Schwandt, Birgit
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
09.02.2017 
20. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Trappenkamp ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Gemeindeprüfungsamt hat festgestellt, dass die Gemeinde Trappenkamp keine rechtswirksame gültige Straßenreinigungssatzung nachweisen kann.

 

Für die Gemeinde Trappenkamp besteht eine Straßenreinigungssatzung aus dem Jahre 2007. Im Rahmen der Ordnungsprüfung konnte ein Nachweis der Bekanntmachung dieser Satzung nicht geführt werden.

 

Die Gemeinde muss daher formell eine neue Satzung erlassen.

 

Dieser Beschlussvorlage ist ein Entwurf beigefügt, der auch die aktuelle Rechtslage berücksichtigt.

 

Verwaltungsseitig wird empfohlen, diese zu beschließen.

 

Finanzielle Auswirkungen: keine

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung in vorliegender bzw. berichtigter Ausführung.

 

Anlage/n:

 

Straßenreinigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Straßenreinigungssatzung (2208 KB)      
Stammbaum:
VO/2016/840/10GV   Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21 Bauen und Planen   Vorlage
VO/2016/840/10GV-1   Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21-5 Bauen und Planen   Vorlage
VO/2016/840/10GV-2   Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21-5 Bauen und Planen   Vorlage
VO/2016/840/10GV-3   Beratung und Aktualisierung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung   21-5 Bauen und Planen   Vorlage