Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2018  
02FinA/18/025  
     
   
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/212/02GV  
Ö 6  
Einwohnerfragezeit      
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses 2015  
Enthält Anlagen
VO/2018/310/02GV  
Ö 8  
Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2018/241/02GV  
Ö 9  
Anschaffung eines Bürgerbusses
Enthält Anlagen
VO/2017/429/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

   
    08.02.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    23.08.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretungr diegliche Anschaffung eines bedarfsgerechten Bürgerbusses in 2019 die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von € 20.000.

 

r den Zeitraum ab 01.10.2018 bis 31.03.2019 stellt Frau Kapeller den Bus für einen weiteren Tag in der Woche zur Verfügung. Bernd Petersdorff wird im durch die erweiterte Probephase ein Konzept gemeinsam mit seinen Fahrern erarbeiten und wieder dem Ausschuss berichten. Der zweite Tag soll im Blickpunkt Bornhöved und durch die Fahrer bei den Fahrgästen beworben werden. Danach ist die Auslastung der Einkaufsfahrten erneut mitzuteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    04.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    23.04.2019 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung wolle beschließen einen Bürgerbus zu erwerben. Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

 

   
    25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss 1:

Die Gemeindevertretung beschließt, einen Bürgerbus zu erwerben.

Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann.

r die Nutzung des Bürgerbusses ist eine entsprechende Nutzungsordnung zu erstellen.

 

Beschluss 2:

Die aus den Produktsachkonten 33100.070000 = 20.000 € und 538000.070000 = 10.000 € stehen für die Anschaffung des Bürgerbusses zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1 dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis zu 2 dafür: 8 dagegen: 7 Stimmenthaltung: 1  

 

Ö 10  
Genehmigung der Kalkulation über die Verkaufspreise für das Baugebiet B-Plan 22      
Ö 11  
Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen  
VO/2018/213/02GV  
Ö 12  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses