Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2018 | 02FinA/18/025 | |||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | VO/2018/212/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte „II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg vom 03.06.2013“
entsprechend der Anlage .… 2)
mit folgenden Eckwerten:zu A.: …. 2) zu B.: …. 2)
[ …. 2) ist entsprechend der Beschlussfassung zu ergänzen]
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04.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Ermächtigung des Bürgermeisters in der Hauptsatzung zur Erteilung von Aufträgen wie folgt zu verändern:
§ 2 Abs. 2 Nr. 4 (Erwerb Vermögen) = 50.000 EUR § 2 Abs. 2 Nr. 8 (sonstige Aufträge) = 50.000 EUR ohne vorherige Ausschreibung und 100.000 EUR, wenn der Auftragsvergabe eine Ausschreibung nach der VOL/VOB vorausgegengen vorausgegangen ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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27.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Ermächtigung des Bürgermeisters in der Hauptsatzung zur Erteilung von Aufträgen wie folgt zu ändern:
§ 2 Abs. 2 Nr. 4 (Erwerb Vermögen) = 50.000,00 EUR § 2 Abs. 2 Nr. 8 (sonstige Aufträge) = 50.000,00 EUR ohne vorherige Ausschreibung und 100.000,00 EUR, wenn der Auftragsvergabe eine Ausschreibung nach der VOL/VOB vorausgegangen ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
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Ö 6 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses 2015 | VO/2018/310/02GV | |||||
Ö 8 | Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/241/02GV | |||||
Ö 9 | Anschaffung eines Bürgerbusses | ![]() |
VO/2017/429/02GV | ||||
Ö 10 | Genehmigung der Kalkulation über die Verkaufspreise für das Baugebiet B-Plan 22 | ||||||
Ö 11 | Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen | VO/2018/213/02GV | |||||
Ö 12 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||